ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 10. Sitzung der Gemeindevertretung

Gremium:: Gemeindevertretung Ostseebad Binz

Datum:: Do., 04.12.2025

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Sollte die Tagesordnung nicht bis 22:00 Uhr abgearbeitet sein, wird durch die Gemeindevertretung in der Sitzung ein Fortsetzungstermin bestimmt.

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Heinrich-Heine-Str. 7, 18609 Ostseebad Binz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellen der form- und fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellen der Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.10.2025 - öffentlicher Teil	Si/25/GV/11
Ö 4	Informationen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6	Anfragen der Gemeindevertretung
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Anträge der Fraktionen und Abgeordneten
Ö 9	Eigenbetrieb Binzer Bucht Tourismus
Ö 9.1	Beschlussvorlage über die Schenkung eines Rettungsbootes und eines zum Transport geeigneten Trailers an die Ortsgruppe Binz des DLRG	BV/25/317	Entscheidung
Ö 9.2	Beschlussvorlage über den Doppelhaushalt des Eigenbetriebes Binzer Bucht Tourismus für die Wirtschaftsjahre 2026 und 2027	BV/25/318	Entscheidung
Ö 9.3	Beschlussvorlage zur 5. Änderungssatzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Gemeinde Ostseebad Binz (Kurabgabensatzung) einschließlich der dazugehörigen Kalkulation für den Zeitraum 01. Januar 2026 bis 31. Dezember 2027	BV/25/327	Entscheidung
Ö 9.4	Beschlussvorlage zur 5. Änderungssatzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe in der Gemeinde Ostseebad Binz einschließlich der dazugehörigen Kalkulation für den Zeitraum 01.01.2026 bis 31.12.2027	BV/25/328	Entscheidung
Ö 10	Wohnungsverwaltung Binz GmbH
Ö 10.1	Beschlussvorlage für die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2024 und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2024 der Wohnungsverwaltung Binz GmbH	BV/25/307	Entscheidung
Ö 10.2	Beschlussvorlage für den Wirtschaftsplan 2026 der Wohnungsverwaltung Binz GmbH	BV/25/313	Entscheidung
Ö 11	Finanzen
Ö 11.1	Beschlussvorlage zur 2. Nachtragshaushaltsatzung 2024/2025 und dem dazugehörigen Nachtragshaushaltsplan	BV/25/325	Entscheidung
Ö 12	Planen und Bauen
Ö 12.1	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag "Neuordnung der Stellplätze des Appartementhauses Villa Quisisana mit Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1 "Zentrum" der Gemeinde Ostseebad Binz	BV/25/316	Entscheidung
Ö 12.2	Beschlussvorlage über Ausgleichsbeiträge für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze zum Bauvorhaben „Neubau von 2 Wohngebäuden mit insgesamt 49 Wohnungen, 2 Gewerbeeinheiten, Tiefgarage und 8 Außenstellplätzen - Proraer Allee 2/3“	BV/25/321	Entscheidung
Ö 12.3	Informationsvorlage zur Beschlussvorlage über die Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB: „Sanierung und Neubau einer ehem. Werkstatt zur Nutzung von Einzelhandel und Mitarbeiterwohnen – Vierte Straße 1, 3“ hier: § 246e BauGB - „BauTurbo“ im Bereich von B-Plänen	IV/25/323	Kenntnisnahme
Ö 12.4	Beschlussvorlage über die Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB zum Bauvorhaben: "Sanierung und Neubau einer ehem. Werkstatt zur Nutzung von Einzelhandel und Mitarbeiterwohnen – Vierte Straße 1, 3" hier: Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 3 BauGB von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 23B „Block IV Südwest“ der Gemeinde Ostseebad Binz (Art der baulichen Nutzung)	BV/25/324	Entscheidung
Ö 13	Allgemeine Verwaltung
Ö 13.1	Beschlussvorlage für den Sitzungsplan der Gemeinde Ostseebad Binz für das Jahr 2026	BV/25/291	Entscheidung
Ö 13.2	Beschlussvorlage zur 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Ostseebad Binz	BV/25/323	Entscheidung
Ö 14	Schließung des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Teil
N 15	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.10.2025 - nichtöffentlicher Teil	Si/25/GV/11
N 16	Eigenbetrieb Binzer Bucht Tourismus
N 16.1	Beschlussvorlage zur Vergabe der Leistung "Jahresabschluss" für den Eigenbetrieb Binzer Bucht Tourismus
N 16.2	Beschlussvorlage über die Vergabe der Leistung "Lohnbuchhaltung" für den Eigenbetrieb Binzer Bucht Tourismus
N 16.3	Beschlussvorlage über die Vergabe der laufenden Steuerberatung und steuerlichen Deklarationen für den Eigenbetrieb Binzer Bucht Tourismus
N 16.4	Beschlussvorlage zum Abschluss eines Nutzungsvertrages für stationäre Strandversorgung
N 16.5	Zuschlagserteilung im Rahmen einer freihändigen Vergabe nach VOB/A für die Maßnahme „Erneuerung/Austausch von Mastleuchten an der Promenade in der Gemeinde Ostseebad Binz“. hier: Mastleuchten von Strandabgang 6-13
N 16.6	Zuschlagserteilung im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung nach VOB/A für die Maßnahme „Erneuerung/Austausch von Mastleuchten an der Promenade in der Gemeinde Ostseebad Binz“. hier: Mastleuchten 54-109
N 17	Allgemeine Verwaltung
N 17.1	Beschlussvorlage zur Besetzung der Stelle Amtsleitung Amt Planen und Bauen (m/w/d)
N 18	Sonstiges
N 19	Schließung der Sitzung

Gemeindevertretung Ostseebad Binz - 04.12.2025

Grunddaten

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