ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung

Gremium:: Gemeindevertretung Ostseebad Binz

Datum:: Do., 11.07.2024

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Heinrich-Heine-Str. 7, 18609 Ostseebad Binz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Feststellung des ältesten Mitglieds der Gemeindevertretung
Ö 2	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellen der form- und fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Wahl der/des Vorsitzenden der Gemeindevertretung	BV/24/114	ungeändert beschlossen
Ö 4	Verpflichtung und Einführung der/des Vorsitzenden
Ö 5	Verpflichtung aller Mitglieder der Gemeindevertretung
Ö 6	Feststellung der Tagesordnung	BV/24/115	geändert beschlossen
Ö 7	Beschluss über die Neufassung der Hauptsatzung	BV/24/112	vertagt
Ö 8	Beschluss über die Neufassung der Geschäftsordnung	BV/24/111	vertagt
Ö 9	Wahl der 1. Stellvertretung der/des Vorsitzenden der Gemeindevertretung	BV/24/116	ungeändert beschlossen
Ö 10	Wahl der 2. Stellvertretung der/des Vorsitzenden der Gemeindevertretung	BV/24/117	ungeändert beschlossen
Ö 11	Wahl der 1. Stellvertretung des Bürgermeisters		vertagt
Ö 12	Wahl der 2. Stellvertretung des Bürgermeisters		vertagt
Ö 13	Benennung der Hauptausschussmitglieder
Ö 14	Benennung der Mitglieder der Fachausschüsse a) Finanzausschuss b) Ausschuss für Bau, Verkehr und Umwelt c) Ausschuss für Soziales, Bildung und Sport d) Tourismusausschuss e) Rechnungsprüfungsausschuss
Ö 15	Benennung der Mitglieder des Aufsichtsrats der Wohnungsverwaltung Binz GmbH
Ö 16	Bestellung einer Vertretung im Zweckverband Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern (eGo M-V)	BV/24/109	ungeändert beschlossen
Ö 17	Benennung der Delegierten zur Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages
Ö 18	Bestätigung der Niederschrift über die 46. Sitzung der Gemeindevertretung vom 30.05.2024 - öffentlicher Teil	BV/24/118	ungeändert beschlossen
Ö 19	Informationen des Vorsitzenden/Bürgermeisters
Ö 20	Bericht des Bürgermeisters
Ö 21	Anfragen der Gemeindevertreter
Ö 22	Einwohnerfragestunde
Ö 23	Planen und Bauen
Ö 23.1	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen Antrag auf Vorbescheid: „Anbau von 4 Aufzugschächten mit Treppenhausauswechslung, Anbau von Balkonen nach Abriss und Aufstockung eines Penthouses an ein Wohngebäude – Dünenstraße 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55“ hier: Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 7/8 „Neubinz“ der Gemeinde Ostseebad Binz (Baufeld und Geschossigkeit) sowie Antrag auf Eintragung einer Baulast	BV/24/108	ungeändert beschlossen
Ö 23.2	Beschlussvorschlag über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag: „Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Stellplätzen“ hier: Antrag auf isolierte Abweichung nach § 67 Abs. 2 LBauO M-V von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 5 „Wohnen am Sportplatz“ der Gemeinde Ostseebad Binz (Überschreitung der rückwärtigen Baugrenze)	BV/24/110	abgelehnt
Ö 24	Schließung des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Teil
N 25	Bestätigung der Niederschrift über die 46. Sitzung der Gemeindevertretung vom 30.05.2024 - nichtöffentlicher Teil
N 26	Planen und Bauen
N 26.1	Beschlussvorschlag über die Veräußerung des Flurstücks 187/3, der Flur 1, Gemarkung Binz im Rahmen des beschränkten Bieterverfahrens an den Höchstbietenden
N 26.2	Beschlussvorschlag über die Verpachtung des Flurstücks 187/3, der Flur 1, Gemarkung Binz an den Höchstbietenden aus dem bereits erfolgten beschränkten Bieterverfahren.
N 27	Sonstiges
N 28	Schließung der Sitzung

Gemeindevertretung Ostseebad Binz - 11.07.2024

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