ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 14. Sitzung der Gemeindevertretung

Gremium:: Gemeindevertretung Ostseebad Binz

Datum:: Do., 25.06.2026

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Sollte die Tagesordnung nicht bis 22:00 Uhr abgearbeitet sein, wird durch die Gemeindevertretung in der Sitzung ein Fortsetzungstermin bestimmt.

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Heinrich-Heine-Str. 7, 18609 Ostseebad Binz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Teil am 25.06.2026
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellen der form- und fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellen der Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2026 - öffentlicher Teil	Si/26/GV/15
Ö 4	Informationen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6	Anfragen der Gemeindevertretung
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Anträge der Fraktionen und Abgeordneten
Ö 8.1	Antrag der Fraktion Bürger für Binz: Antrag zur gestalterischen Aufwertung der Ortseingänge von Binz und Prora	BV/26/433	Entscheidung
Ö 9	Eigenbetrieb Binzer Bucht Tourismus
Ö 9.1	Beschlussvorlage zur Abberufung der Eigenbetriebsleitung des Eigenbetriebes Binzer Bucht Tourismus	BV/26/454	Entscheidung
Ö 9.2	Beschlussvorlage zur organisatorischen Leitung des Eigenbetriebes Binzer Bucht Tourismus	BV/26/455	Entscheidung
Ö 10	Planen und Bauen
Ö 10.1	Beschlussvorlage zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 "Wohnen am Potenberg" der Gemeinde Ostseebad Binz ohne Umweltbericht / Umweltprüfung hier: Veröffentlichung-, Auslegungs- und Beteiligungsbeschluss gemäß § 3. Abs. 2 BauGB und § 4. Abs. 2 BauGB	BV/26/423	Entscheidung
Ö 10.2	Beschlussvorlage über die Zustimmung nach § 36a BauGB i. V. m. mit der Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 13 "Wohnen in Prora" nach § 31 Abs.3 BauGB zum Bauantrag: "Herstellung barrierefreier Kellerzugänge mit Überdachung und Nutzung der Eingangsüberdachung als Balkon - Strandweg 4 - 12"	BV/26/424	Entscheidung
Ö 10.3	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB i. V. m. einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen des B-Plans Nr. 1 "Zentrum" der Gemeinde Ostseebad Binz (Überschreitung der GRZ und GFZ) zum Bauantrag: "Neubau Wohn- und Geschäftshaus "Deutsches Haus" mit 20 Wohnungen (DW) und 6 Ladengeschäften - Wylichstraße 11"	BV/26/430	Entscheidung
Ö 10.4	Beschlussvorlage über die Zustimmung nach § 36a BauGB i. V. m. der Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans Nr. 1 "Zentrum" nach § 31 Abs. 3 BauGB (Überschreitung GRZ/GFZ) zum Bauantrag: "Neubau Wohn- und Geschäftshaus "Deutsches Haus" mit 20 Wohnungen (DW) und 6 Ladengeschäften - Wylichstraße 11"	BV/26/431	Entscheidung
Ö 10.5	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB i. V. m. Anträgen auf Ausnahme von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1 "Zentrum" der Gemeinde Ostseebad Binz (Überschreitung GRZ, Gebäudelänge, Abstandsflächen) zum Bauantrag: "Umnutzung der Bestandsgastronomie zu 2 Ferienwohnungen Schillerstraße 15"	BV/26/435	Entscheidung
Ö 10.6	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB i. V. m. den Ausnahmen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1 "Zentrum" der Gemeinde Ostseebad Binz (Überschreitung GRZ und überbaubare Grundstücksfläche) zum Bauantrag: "Nutzungsänderung einer befestigten Fläche zu einer Terrasse mit gastronomischer Nutzung - Schillerstraße 2"	BV/26/437	Entscheidung
Ö 11	Schließung des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Teil am 25.06.2026
N 12	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2026 - nichtöffentlicher Teil	Si/26/GV/15
N 13	Eigenbetrieb Binzer Bucht Tourismus
N 13.1	Beschlussvorlage zum Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Landkreis Vorpommern-Rügen
N 13.2	Beschlussvorlage über den Abschluss eines Vertrages mit der Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen mbH
N 13.3	Beschlussvorlage zum Abschluss eines Refundierungs- und Ticketvertrages
N 13.4	Beschlussvorlage zum Abschluss eines Sponsoringvertrages Festspielfrühling Rügen
N 13.5	Beschlussvorlage zur Aufhebung der Beschlüsse BV/25/329, BV/25/330 und BV/25/331 in Bezug auf Steuerberatung
N 13.6	Beschlussvorlage zur Beauftragung der steuerlichen Begleitung des Eigenbetriebs Binzer Bucht Tourismus
N 13.7	Beschlussvorlage zur Aufhebung des Beschlusses BV/24/044 in Bezug auf Straßen- und Radwegreinigung
N 13.8	Beschlussvorlage zum Abschluss eines Nutzungsvertrages für gewerbliche Strandkorbvermietung
N 13.9	Beschlussvorlage zur Vergabe von Sicherheitsdienstleistungen
N 14	Finanzen
N 14.1	Beschlussvorlage zum Abschluss eines Vergleichsvertrages und Teilverzicht von Forderungen
N 14.2	Beschlussvorlage zum Abschluss eines Vergleichsvertrages und Teilverzicht von Forderungen
N 14.3	Beschlussvorlage zum Abschluss eines Vergleichsvertrages und Teilverzicht von Forderungen
N 14.4	Beschlussvorlage zum Abschluss eines Vergleichsvertrages und Teilverzicht von Forderungen
N 14.5	Beschlussvorlage zum Abschluss eines Vergleichsvertrages und Teilverzicht von Forderungen
N 15	Sonstiges
N 16	Schließung der Sitzung

Gemeindevertretung Ostseebad Binz - 25.06.2026

Grunddaten

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