ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 12. Sitzung der Gemeindevertretung

Gremium:: Gemeindevertretung Ostseebad Binz

Datum:: Do., 19.03.2026

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Sollte die Tagesordnung nicht bis 22:00 Uhr abgearbeitet sein, wird durch die Gemeindevertretung in der Sitzung ein Fortsetzungstermin bestimmt.

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Heinrich-Heine-Str. 7, 18609 Ostseebad Binz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellen der form- und fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellen der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2026 - öffentlicher Teil	Si/26/GV/13	ungeändert beschlossen
Ö 4	Informationen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6	Anfragen der Gemeindevertretung
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Anträge der Fraktionen und Abgeordneten
Ö 8.1	Antrag der SPD- Fraktion: Bürgerbeteiligung ermöglichen - Umfrage zur Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen	BV/26/382	ungeändert beschlossen
Ö 9	Eigenbetrieb Binzer Bucht Tourismus
Ö 9.1	Beschlussvorlage zur Feststellung des Jahresabschlusses 2022 sowie zur Ergebnisverwendung für den Binzer Bucht Tourismus - Eigenbetrieb der Gemeinde Ostseebad Binz	BV/26/393	ungeändert beschlossen
Ö 10	Planen und Bauen
Ö 10.1	Beschlussvorlage zur Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Wohnen am Sportplatz“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Erste Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre gemäß §§ 14 Abs. 1, 16 Abs. 1 und 17 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB)	BV/26/370	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Beschlussvorlage zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 „Mittelstraße“ der Gemeinde Ostseebad Binz mit örtlichen Bauvorschriften ohne Umweltbericht hier: Veröffentlichungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)	BV/26/371	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Beschlussvorlage zur Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 „Wohnen am Eichenweg“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Erste Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre gemäß §§ 14 Abs. 1, 16 Abs. 1 und 17 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB)	BV/26/372	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Beschlussvorlage über den Bebauungsplan Nr. 43A „Quartier der Kleinbahn - Nord“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: zweiter Abwägungsbeschluss nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)	BV/26/373	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Beschlussvorlage über den Bebauungsplan Nr. 43B „Quartier der Kleinbahn - Süd“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: zweiter Abwägungsbeschluss nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)	BV/26/374	ungeändert beschlossen
Ö 10.6	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Bauantrag: "Änderungsgesuch bzgl. 1998 anders gebauter Maße und Dachform - Am Kleinbahnhof 13" in Verbindung mit einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 26 "Wohnbebauung Zinglingsberg Mitte" der Gemeinde Ostseebad Binz (Anzahl der Wohneinheiten)	BV/26/375	abgelehnt
Ö 10.7	Beschlussvorlage über die Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB im Rahmen des Bauantrages: "Änderungsgesuch bzgl. 1998 anders gebauter Maße und Dachform" - Am Kleinbahnhof 13" in Verbindung mit der Befreiung nach § 31 Abs. 3 BauGB für ein auf den § 246e BauGB gestütztes Wohnbauvorhaben	BV/26/376	abgelehnt
Ö 10.8	Beschlussvorlage zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 421-19-2021 aus der Sitzung der Gemeindevertretung am 25.03.2021 hier: Aufstellungsbeschluss der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Alte Gärtnerei/MZO" der Gemeinde Ostseebad Binz	BV/26/385	geändert beschlossen
Ö 10.9	Beschlussvorlage zur Aufhebung des Beschlusses Nr. BV/25/211 aus der Sitzung der Gemeindevertretung am 03.04.2025 hier: Satzungsbeschluss der Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des BauGB für das Gebiet des erweiterten Binzer Ortskern	BV/26/386	ungeändert beschlossen
Ö 10.10	Beschlussvorlage zur Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des BauGB für das Gebiet des erweiterten Binzer Ortskerns	BV/26/387	ungeändert beschlossen
Ö 10.11	Beschlussvorlage zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 342-15-2022 aus der Sitzung der Gemeindevertretung am 12.11.2020 hier: Aufstellungsbeschluss der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Zentrum“ der Gemeinde Ostseebad Binz	BV/26/388	ungeändert beschlossen
Ö 10.12	Beschlussvorlage zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 469-22-2021 aus der Sitzung der Gemeindevertretung am 17.06.2021 hier: Aufstellungsbeschluss der 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Zentrum" der Gemeinde Ostseebad Binz	BV/26/389	ungeändert beschlossen
Ö 10.13	Beschlussvorlage zur 9. Änderung Bebauungsplan Nr. 1 „Zentrum“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Aufstellungsbeschluss	BV/26/390	ungeändert beschlossen
Ö 10.14	Beschlussvorlage über die Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB im Rahmen des Bauntrages: "Neubau eines Einfamilienwohnhauses, hier: Antrag auf 1. Verlängerung der Geltungsdauer des Bauvorbescheids 03439/20 vom 16.03.2023" - Rabenstraße" in Verbindung mit § 34 Abs. 3b BauGB	BV/26/381	abgelehnt
Ö 10.15	Beschlussvorlage über die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 „Wohnen am Potenberg“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2. Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 BauGB	BV/26/383	ungeändert beschlossen
Ö 10.16	Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 1.vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 „Wohnen am Potenberg“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Satzungsbeschluss	BV/26/384	ungeändert beschlossen
Ö 10.17	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Bauantrag: "Neubeantragung Wohn- und Geschäftshaus zu AZ 03489/99, 18 Ferienwohnungen, 2 Dauerwohnungen, 6 Gewerbeeinheiten - Wylichstraße 11" in Verbindung mit einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1 "Zentrum" der Gemeinde Ostseebad Binz (Überschreitung der GRZ)	BV/26/392	abgelehnt
Ö 11	Allgemeine Verwaltung
Ö 11.1	Beschlussvorlage zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Vereinbarung über Leistung, Entgelt und Qualitätsentwicklung nach § 24 KiföG M-V ab dem 01.01.2026 für die Kindertageseinrichtung "Proraer Seesternchen" im Ostseebad Binz	BV/26/369	ungeändert beschlossen
Ö 11.2	Beschlussvorlage zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Vereinbarung über Leistung, Entgelt und Qualitätsentwicklung nach § 24 KiföG M-V ab dem 01.01.2026 für die Kindertageseinrichtung "Lütt Matten" im Ostseebad Binz	BV/26/379	ungeändert beschlossen
Ö 12	Schließung des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Teil
N 13	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2026 - nichtöffentlicher Teil	Si/26/GV/13
N 14	Eigenbetrieb Binzer Bucht Tourismus
N 14.1	Beschlussvorlage für die Zuschlagserteilung im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung nach VOB/A für die Maßnahme „Seebrücke Betonsanierung, in der Gemeinde Ostseebad Binz“. hier: Betonsanierung
N 14.2	Beschlussvorlage zum Abschluss eines Nutzungsvertrages für stationäre Strandversorgung
N 15	Sonstiges
N 16	Schließung der Sitzung

Gemeindevertretung Ostseebad Binz - 19.03.2026

Grunddaten

Tagesordnung