ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 11. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mo., 09.03.2026

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Heinrich-Heine-Str. 7, 18609 Ostseebad Binz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellen der form- und fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 4	Anfragen der Ausschussmitglieder
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.01.2026	Si/26/HA/14	ungeändert beschlossen
Ö 7	Planen und Bauen
Ö 7.1	Beschlussvorlage zur Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Wohnen am Sportplatz“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Erste Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre gemäß §§ 14 Abs. 1, 16 Abs. 1 und 17 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB)	BV/26/370	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Beschlussvorlage zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 „Mittelstraße“ der Gemeinde Ostseebad Binz mit örtlichen Bauvorschriften ohne Umweltbericht hier: Veröffentlichungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)	BV/26/371	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Beschlussvorlage zur Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 „Wohnen am Eichenweg“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Erste Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre gemäß §§ 14 Abs. 1, 16 Abs. 1 und 17 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB)	BV/26/372	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Beschlussvorlage über den Bebauungsplan Nr. 43A „Quartier der Kleinbahn - Nord“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: zweiter Abwägungsbeschluss nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)	BV/26/373	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Beschlussvorlage über den Bebauungsplan Nr. 43B „Quartier der Kleinbahn - Süd“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: zweiter Abwägungsbeschluss nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)	BV/26/374	ungeändert beschlossen
Ö 7.6	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Bauantrag: "Änderungsgesuch bzgl. 1998 anders gebauter Maße und Dachform - Am Kleinbahnhof 13" in Verbindung mit einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 26 "Wohnbebauung Zinglingsberg Mitte" der Gemeinde Ostseebad Binz (Anzahl der Wohneinheiten)	BV/26/375	abgelehnt
Ö 7.7	Beschlussvorlage über die Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB im Rahmen des Bauantrages: "Änderungsgesuch bzgl. 1998 anders gebauter Maße und Dachform" - Am Kleinbahnhof 13" in Verbindung mit der Befreiung nach § 31 Abs. 3 BauGB für ein auf den § 246e BauGB gestütztes Wohnbauvorhaben	BV/26/376	abgelehnt
Ö 8	Allgemeine Verwaltung
Ö 8.1	Beschlussvorlage über die Zustimmung zur Annahme einer Sachspende für die Regionale Schule Binz	BV/26/368	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Beschlussvorlage zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Vereinbarung über Leistung, Entgelt und Qualitätsentwicklung nach § 24 KiföG M-V ab dem 01.01.2026 für die Kindertageseinrichtung "Proraer Seesternchen" im Ostseebad Binz	BV/26/369	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Beschlussvorlage zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Vereinbarung über Leistung, Entgelt und Qualitätsentwicklung nach § 24 KiföG M-V ab dem 01.01.2026 für die Kindertageseinrichtung "Lütt Matten" im Ostseebad Binz	BV/26/379	ungeändert beschlossen
Ö 9	Schließung des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Teil
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.01.2026	Si/26/HA/14
N 11	Sonstiges
N 12	Schließung der Sitzung

Hauptausschuss - 09.03.2026

Grunddaten

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