ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 9. Sitzung der Gemeindevertretung

Gremium:: Gemeindevertretung Ostseebad Binz

Datum:: Do., 09.10.2025

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Sollte die Tagesordnung nicht bis 22:00 Uhr abgearbeitet sein, wird durch die Gemeindevertretung in der Sitzung ein Fortsetzungstermin bestimmt.

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Heinrich-Heine-Str. 7, 18609 Ostseebad Binz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellen der form- und fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellen der Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.07.2025 - öffentlicher Teil	Si/25/GV/10	ungeändert beschlossen
Ö 4	Informationen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6	Anfragen der Gemeindevertretung
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Planen und Bauen
Ö 8.1	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag: „Sanierung und Neubau einer ehem. Werkstatt zur Nutzung von Einzelhandel und Mitarbeiterwohnen – Vierte Straße 1, 3“ hier: Antrag auf Ausnahme nach § 31 Abs. 1 BauGB von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 23B „Block IV Südwest“ der Gemeinde Ostseebad Binz (Art der baulichen Nutzung)	BV/25/281	abgelehnt
Ö 8.2	Beschlussvorlage zum Genehmigungsfreistellungsverfahren: Erweiterung Wohnhaus, Dünenstraße 17 hier: Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre nach § 14 Abs. 2 BauGB im Bereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Mittelstraße" der Gemeinde Ostseebad Binz	BV/25/296	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Dringlichkeitsvorlage über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag: „Neubau von 2 Wohngebäuden mit insgesamt 49 Wohnungen, 2 Gewerbeeinheiten, Tiefgarage und 8 Außenstellplätzen“ hier: Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 9 „Alte Gärtnerei/MZO“ der Gemeinde Ostseebad Binz (Dachneigung)	BV/25/308	geändert beschlossen
Ö 8.4	Dringlichkeitsvorlage über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag: „Neubau von 2 Wohngebäuden mit insgesamt 49 Wohnungen, 2 Gewerbeeinheiten, Tiefgarage und 8 Außenstellplätzen“ hier: Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 9 „Alte Gärtnerei/MZO“ der Gemeinde Ostseebad Binz (Baulinie)	BV/25/309	geändert beschlossen
Ö 9	Allgemeine Verwaltung
Ö 9.1	Bürgerforum im Ortsteil Prora
Ö 10	Schließung des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Teil
N 11	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.07.2025 - nichtöffentlicher Teil	Si/25/GV/10
N 12	Eigenbetrieb Binzer Bucht Tourismus
N 12.1	Beschlussvorlage für den Vorratsbeschluss zum Abschluss eines Pachtvertrages „Promenade Block I“
N 12.2	Beschlussvorlage für den Vorratsbeschluss über eine Zuschlagserteilung im Rahmen einer freihändigen Vergabe nach VOB/A für die Maßnahme „Herstellung/Ausbau der Promenade am Block I“ – Straßenbauarbeiten
N 13	Allgemeine Verwaltung
N 13.1	Beschlussvorlage über die Jahresurlaubs- und Sonderurlaubsgenehmigung 2025 für den Bürgermeister Herrn Mario Kurowski
N 14	Sonstiges
N 15	Schließung der Sitzung

Gemeindevertretung Ostseebad Binz - 09.10.2025

Grunddaten

Tagesordnung