ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 6. Sitzung der Gemeindevertretung

Gremium:: Gemeindevertretung Ostseebad Binz

Datum:: Do., 03.04.2025

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Sollte die Tagesordnung nicht bis 22:00 Uhr abgearbeitet sein, wird durch die Gemeindevertretung in der Sitzung ein Fortsetzungstermin bestimmt.

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Heinrich-Heine-Str. 7, 18609 Ostseebad Binz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellen der form- und fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellen der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2025 - öffentlicher Teil	Si/25/GV/07	ungeändert beschlossen
Ö 4	Informationen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6	Anfragen der Gemeindevertretung
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Anträge der Fraktionen und Abgeordneten
Ö 8.1	Antrag der Fraktion GfB zur Bildung und Einrichtung eines überparteilich organisierten Prora-Beirates als beratendes und vermittelndes Gremium	BV/25/244	verwiesen
Ö 8.2	Antrag der Fraktion GfB zur Prüfung (Analyse) offener Fragen zur Errichtung einer Wohnungsbausparte unter dem Dach der Wohnungsverwaltung Binz GmbH	BV/25/245	ungeändert beschlossen
Ö 9	Finanzen
Ö 9.1	Beschlussvorlage zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer in der Gemeinde Ostseebad Binz	BV/25/246	ungeändert beschlossen
Ö 10	Planen und Bauen
Ö 10.1	Beschlussvorlage zur Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet des erweiterten Binzer Ortskerns hier: Satzungsbeschluss	BV/25/211	geändert beschlossen
Ö 10.2	Beschlussvorlage über die 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Wohnbebauung in der Gartenhofsiedlung“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Abwägungsbeschluss nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie 2 Abs. 2 BauGB	BV/24/187	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Beschlussvorlage über die 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Wohnbebauung in der Gartenhofsiedlung“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Satzungsbeschluss	BV/25/207	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Beschlussvorlage zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 „Wohnen am Eichenweg“ der Gemeinde Ostseebad Binz nach § 13 BauGB ohne Umweltprüfung/Umweltbericht hier: Überarbeiteter Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB	BV/25/234	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Beschlussvorlage zur Flächenentwicklung Geltungsbereich Bebauungsplan Nr. 9 "Alte Gärtnerei/MZO"	BV/24/189	geändert beschlossen
Ö 10.6	Beschlussvorlage über die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 „Alte Gärtnerei/MZO“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Abwägungsbeschluss nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie 2 Abs. 2 BauGB	BV/25/240	ungeändert beschlossen
Ö 10.7	Beschlussvorlage über die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 „Alte Gärtnerei/MZO“ der Gemeinde Ostseebad Binz im ergänzenden Verfahren nach § 214 BauGB (Heilungsverfahren) hier: Beschluss über die Satzung nach § 10 Abs. 1 BauGB	BV/25/242	ungeändert beschlossen
Ö 10.8	Beschlussvorlage zur Sicherungsmaßnahme der Gehweganlage Bahnhofstraße hier: Umfang der Maßnahme	BV/25/237	ungeändert beschlossen
Ö 10.9	Beschlussvorlage zur Sicherungsmaßnahme Jagdschlossstraße hier: Leistungskatalog der Maßnahme	BV/25/236	ungeändert beschlossen
Ö 10.10	Beschlussvorlage zur erweiterten Prüfung zur Errichtung von Photovoltaikanlagen hier: Auswahl rentabler Objekte	BV/25/235	ungeändert beschlossen
Ö 10.11	Beschlussvorlage über die Zustimmung zur Wahl des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Ostseebad Binz	BV/25/247	ungeändert beschlossen
Ö 10.12	Beschlussvorlage über die Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Ostseebad Binz	BV/25/248	ungeändert beschlossen
Ö 11	Schließung des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Teil
N 12	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2025 - nichtöffentlicher Teil	Si/25/GV/07
N 13	Eigenbetrieb Binzer Bucht Tourismus
N 13.1	Beschlussvorlage zum Abschluss von Nutzungsverträgen für gewerbliche Strandkorbvermietungen
N 13.2	Beschlussvorlage zum Abschluss von Nutzungsverträgen für mobile Strandversorgungen
N 13.3	Beschlussvorlage zum Abschluss von Nutzungsverträgen für stationäre Strandversorgungen
N 13.4	Beschlussvorlage zum Abschluss von Nutzungsverträgen für wassersportliche Angebote und Attraktionen sowie den Verleih von Wasserfahrzeugen und Wasserequipment
N 14	Sonstiges
N 15	Schließung der Sitzung

Gemeindevertretung Ostseebad Binz - 03.04.2025

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