05.03.2025 - 7.3 Beschlussvorlage zur Sicherungsmaßnahme Jagdsch...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.3
- Datum:
- Mi., 05.03.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Planen und Bauen
- Bearbeiter:
- Laura Danckwardt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Verwaltung erläutert kurz den Inhalt der Beschlussvorlage. Die Mittel für diese Maßnahme stehen im Produktsachkonto für die Straßenunterhaltung zur Verfügung.
Herr Wermuth:
Bei der Maßnahme aus der vorherigen Beschlussvorlage wird die Finanzierung gesucht, und diese Maßnahme ist eingeplant? Könnte man die Mittel nicht für die Maßnahme Gehweg Bahnhofstraße verwenden?
Herr Schulz und Verwaltung:
Diese Maßnahme ist bereits eingeplant. Man könnte jedoch diese Maßnahme als Einsparpotenzial zur Umsetzung der Maßnahme aus der vorherigen Beschlussvorlage festlegen, nach Ausarbeitung des Amtsleiters Finanzen.
Beschluss: Der Ausschuss für Bau, Verkehr und Umwelt empfiehlt der Gemeindevertretung in ihrer Sitzung am 03.04.2025 die Verwaltung mit der Umsetzung der außerplanmäßigen Maßnahme zur Sicherung des touristischen Rad- und Fußgängerverkehrs auf der Jagdschlossstraße zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen: |
11 |
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Nein-Stimmen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |