05.12.2024 - 7 Einwohnerfragestunde

Herr Rühle von der MIB fragt, warum der Beschluss 811-39-2023 (ehem. Beschluss-Nr. 464-22-2021) heute zurückgenommen werden soll ohne, dass der Investor dazu gehört werde. Er bietet an, dass das Vorhaben in den verschiedenen Ausschüssen nochmal vorgestellt und diskutiert werden könne.

 

Herr Schneider stellt klar, dass es sich so nicht ganz darstelle. Das Projekt werde seit 2018 auf der Internetseite der MIB beworben, doch bis heute (2024) sei noch nichts geschehen. Man habe sich in der Vergangenheit genug ausgetauscht und sei zu keinem gemeinsamen Ergebnis gekommen. Aus diesem Grund habe man die Vorlage eingereicht den vorhabenbezogenen B-Plan aufzuheben. Dies bedeute jedoch nicht, dass man in Zukunft nicht dazu bereit wäre wieder miteinander zu sprechen.

 

Herr Rühle bestätigt, dass das Grundstück 2017/2018 erworben wurde. Weiter führt er aus, dass es 2021 einen Aufstellungsbeschluss für das Verfahren gegeben habe und dass es 2023 eine einvernehmliche Regelung bezüglich Nutzung, Flächen etc. gegeben habe. Alles in allem sei der Zeitraum nicht optimal, aber aus seiner Sicht nicht so lang, dass ein Abbruch gerechtfertigt sei. Er wiederholt das Angebot das Vorhaben nochmal in den Ausschüssen zu erläutern.