ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 4. Sitzung der Gemeindevertretung

Gremium:: Gemeindevertretung Ostseebad Binz

Datum:: Do., 05.12.2024

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Sollte die Tagesordnung nicht bis 22:00 Uhr abgearbeitet sein, wird durch die Gemeindevertretung in der Sitzung ein Fortsetzungstermin bestimmt.

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Heinrich-Heine-Str. 7, 18609 Ostseebad Binz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellen der form- und fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellen der Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2024 - öffentlicher Teil	IMP_Si/24/GV/12	ungeändert beschlossen
Ö 4	Informationen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6	Anfragen der Gemeindevertretung
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Eigenbetrieb Binzer Bucht Tourismus
Ö 8.1	Beschlussvorlage zur Beschlussfassung über die 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Gemeinde Ostseebad Binz	BV/24/190	ungeändert beschlossen
Ö 9	Wohnungsverwaltung Binz GmbH
Ö 9.1	Beschlussvorlage zum Wirtschaftsplan 2025 der Wohnungsverwaltung Binz GmbH	BV/24/177	ungeändert beschlossen
Ö 10	Finanzen
Ö 10.1	Beschlussvorlage zur Beauftragung eines externen Rechnungsprüfers für die Jahresabschlüsse 2020 bis 2022 der Gemeindeverwaltung Ostseebad Binz	BV/24/195	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Beschlussvorlage zur Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 38 KV M-V über die Klageeinreichung gegen den Feststellungsbescheid des Zensus 2022	BV/24/197	ungeändert beschlossen
Ö 11	Planen und Bauen
Ö 11.1	Beschlussvorschlag zur 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Gemeinde Ostseebad Binz (Friedhofsgebührensatzung)	BV/24/176	ungeändert beschlossen
Ö 11.2	Beschlussvorlage zur Änderung der Radwegeführung Dollahner Straße	BV/24/185	ungeändert beschlossen
Ö 11.3	Beschlussvorlage zum Fahrradparken in der oberen Hauptstraße	BV/24/188	verwiesen
Ö 11.4	Beschlussvorlage zum Bürgerantrag zur Umbenennung/Zusatzbenennung: Fünfte Straße (Prora) in „Straße der Friedlichen Revolution“	BV/24/184	abgelehnt
Ö 11.5	Beschlussvorlage zur Aufhebung des Beschlusses-Nr. 811-39-2023 (ehem. Beschluss-Nr. 464-22-2021) aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 06.07.2023	BV/24/198	ungeändert beschlossen
Ö 12	Allgemeine Verwaltung
Ö 12.1	Beschlussvorlage für den Sitzungsplan 2025 der Gemeinde Ostseebad Binz	BV/24/175	ungeändert beschlossen
Ö 12.2	Zustimmung zur Annahme einer Sachspende für die Regionale Schule Binz	BV/24/180	ungeändert beschlossen
Ö 13	Schließung des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Teil
N 14	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2024 - nicht öffentlicher Teil	IMP_Si/24/GV/12
N 15	Eigenbetrieb Binzer Bucht Tourismus
N 15.1	Beschlussvorlage über die Zuschlagserteilung im Rahmen einer freihändigen Vergabe nach VOB/A für die Maßnahme „Erneuerung von Sitzmöbeln im Bereich Seebrückenvorplatz hier: Rundbänke
N 15.2	Beschlussvorlage über die Zuschlagserteilung im Rahmen einer freihändigen Vergabe nach VOB/A für die Maßnahme „Erneuerung von Sitzmöbeln im Bereich Kurpark und Besucherzentrum hier: Rundbänke und Einzelbänke
N 15.3	Beschlussvorlage über die Zuschlagserteilung im Rahmen einer freihändigen Vergabe nach VOB/A für die Maßnahme „Erneuerung von Sitzmöbeln im Bereich Schmachter See hier: Bankauflagen und Sitzauflagen Seemauer
N 16	Sonstiges
N 17	Schließung der Sitzung

Gemeindevertretung Ostseebad Binz - 05.12.2024

Grunddaten

Tagesordnung