ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 2. Sitzung der Gemeindevertretung

Gremium:: Gemeindevertretung Ostseebad Binz

Datum:: Do., 26.09.2024

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Heinrich-Heine-Str. 7, 18609 Ostseebad Binz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellen der form- und fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellen der Tagesordnung
Ö 3	Informationen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters
Ö 5	Anfragen der Gemeindevertreter
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2024 - öffentlicher Teil	Si/24/GV/58	ungeändert beschlossen
Ö 8	Anträge der Fraktionen und Abgeordneten
Ö 8.1	Antrag Bündnis 90/Die Grünen zur Besetzung eines Kinder- und Jugendbeirats der Gemeinde Ostseebad Binz sowie zur Aktualisierung der „Richtlinie für die Tätigkeit im Jugendbeirat der Gemeinde Ostseebad Binz“	BV/24/136	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Antrag SPD- und BfB-Fraktion zur Erhöhung der Zuschüsse für Vereine der Gemeinde Binz	BV/24/148	ungeändert beschlossen
Ö 9	Eigenbetrieb Binzer Bucht Tourismus
Ö 9.1	Beschluss über außerplanmäßige Ausgaben für das Hauptsacheverfahren hier: Rechtsberatung sowie Begleit- und Ergänzungsgutachten zur Frackinggasanlage Sassnitz/Mukran	BV/24/154	ungeändert beschlossen
Ö 10	Planen und Bauen
Ö 10.1	Beschlussvorlage über die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Schmachter See“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Abwägungsbeschluss nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie 2 Abs. 2 BauGB	BV/24/124	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Beschlussvorschlag über den Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 „An der Dünenstraße/Hans-Beimler-Straße“ der Gemeinde Ostseebad Binz	BV/24/125	abgelehnt
Ö 10.3	Beschlussvorschlag zur Erweiterung des Baukonzepts Skate- und Bewegungspark Ostseebad Binz hier: Baukonzept nach Beteiligung und Vorplanung	BV/24/126	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Beschlussvorschlag über die Zustimmung der Annahme einer Geldspende für die Maßnahme: Instandsetzung Schulhof Regionale Schule Ostseebad Binz	BV/24/145	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Beschlussvorschlag über die Zustimmung der Annahme einer Geldspende für die Maßnahme: Instandsetzung Schulhof Regionale Schule Ostseebad Binz	BV/24/146	ungeändert beschlossen
Ö 10.6	Beschlussvorschlag über die Zustimmung der Annahme einer Geldspende für die Maßnahme: Instandsetzung Schulhof Regionale Schule Ostseebad Binz	BV/24/147	ungeändert beschlossen
Ö 10.7	Beschlussvorschlag über die Zustimmung der Annahme einer Sachspende für die Maßnahme: Instandsetzung Schulhof Regionale Schule Ostseebad Binz	BV/24/149	ungeändert beschlossen
Ö 10.8	Nachzahlung zum Ankauf einer Waldfläche von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) Rostock \| in der Gemarkung Prora, Flur 7, Flurstück 5/76, Größe: 160.223 m²	BV/24/151	ungeändert beschlossen
Ö 10.9	Beschlussvorschlag zum Ankauf einer Fläche von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) Rostock \| in der Gemarkung Schmachter See, Flur 1, Flurstück 2/10, Größe: 1.442 m²	BV/24/150	geändert beschlossen
Ö 11	Finanzen
Ö 11.1	Beschlussvorlage zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2024/2025 und dazugehörigem Nachtragshaushaltsplan	BV/24/142	ungeändert beschlossen
Ö 12	Allgemeine Verwaltung
Ö 12.1	Beschluss über die Neufassung der Geschäftsordnung	BV/24/111	ungeändert beschlossen
Ö 12.2	Beschluss über die Neufassung der Hauptsatzung	BV/24/112	ungeändert beschlossen
Ö 12.3	Festlegung des Tages der Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin/des hauptamtlichen Bürgermeisters 2025	BV/24/144	ungeändert beschlossen
Ö 13	Wahl der 1. Stellvertretung des Bürgermeisters	BV/24/160	ungeändert beschlossen
Ö 14	Wahl der 2. Stellvertretung des Bürgermeisters	BV/24/161	ungeändert beschlossen
Ö 15	Schließung des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Teil
N 16	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2024 - nichtöffentlicher Teil	Si/24/GV/58
N 17	Eigenbetrieb Binzer Bucht Tourismus
N 17.1	Beschluss über Vergaben und Beauftragungen im Rahmen des Hauptsacheverfahrens hier: Kanzlei- sowie Begleit- und Ergänzungsgutachter zur Frackinggasanlage Sassnitz/Mukran
N 17.2	Beschlussvorschlag zur Löschung der Eintragung im Handelsregister A 1307 - Eigenbetrieb Binzer Bucht Tourismus des Ostseebades Binz
N 18	Planen und Bauen
N 18.1	Beschlussvorlage zum Weiterverkauf des Gebäudeeigentums eines Erbbaupachtnehmers auf einem gemeindlichen Grundstück \|(nichtöffentlich)
N 18.2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 23 „Wohnanlage Poststraße 14A“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Beschluss über den 1. Nachtrag zum Durchführungsvertrag vom 07.09.2021 – 2. Verlängerung der Bauverpflichtung um weitere 12 Monate
N 19	Sonstiges
N 20	Schließung der Sitzung

Gemeindevertretung Ostseebad Binz - 26.09.2024

Grunddaten

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