ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 3. Sitzung der Gemeindevertretung

Gremium:: Gemeindevertretung Ostseebad Binz

Datum:: Do., 07.11.2024

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Sollte die Tagesordnung nicht bis 22:00 Uhr abgearbeitet sein, wird durch die Gemeindevertretung in der Sitzung ein Fortsetzungstermin bestimmt.

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Heinrich-Heine-Str. 7, 18609 Ostseebad Binz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellen der form- und fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellen der Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2024 - öffentlicher Teil	Si/24/GV/04	ungeändert beschlossen
Ö 4	Informationen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6	Anfragen der Gemeindevertretung
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Wohnungsverwaltung Binz GmbH
Ö 8.1	Beschlussvorlage zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2023 der Wohnungsverwaltung Binz GmbH	BV/24/158	ungeändert beschlossen
Ö 9	Planen und Bauen
Ö 9.1	Beschlussvorlage über den Lärmaktionsplan 4. Stufe der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Beschluss über die Offenlage gemäß § 47d Abs. 3 des BImSchG	BV/24/159	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Beschlussvorschlag zum Bebauungsplan Nr. 50 „Proraer Straße – West“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Konzeptbeschluss	BV/24/104	geändert beschlossen
Ö 9.3	Beschlussvorschlag zur 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7/8 „Neu- Binz“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Konzeptbeschluss und Inhalte städtebaulicher Vertrag	BV/24/105	geändert beschlossen
Ö 9.4	Beschlussvorschlag zur 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7/8 „Neu- Binz“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Konzeptbeschluss und Inhalte städtebaulicher Vertrag	BV/24/106	geändert beschlossen
Ö 9.5	Beschlussvorschlag über die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Schmachter See“ der Gemeinde Ostseebad Binz mit örtlichen Bauvorschriften nach § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren ohne Umweltprüfung/Umweltbericht hier: Beschluss über die Satzung nach § 10 Abs. 1 BauGB	BV/24/166	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Beschlussvorschlag über die 2. textliche Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 36 „Gewerbegebiet III Prora“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Abwägungsbeschluss nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie 2 Abs. 2 BauGB	BV/24/167	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Beschlussvorschlag über die 2. textliche Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 36 „Gewerbegebiet III Prora“ der Gemeinde Ostseebad Binz im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB ohne Umweltprüfung/Umweltbericht hier: Beschluss über die Satzung nach § 10 Abs. 1 BauGB	BV/24/168	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag: „Haus Königseck – Neubau Haus II: Empfang, Speisesaal, Küche u. Gruppenräume, Gästezimmer, Appartements – Putbuser Straße 6“ hier: Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1 „Zentrum“ der Gemeinde Ostseebad Binz (Baufeld) sowie Antrag auf Abweichung nach § 67 Abs. 2 LBauO M-V entsprechend des § 4 Abs. 2 b (Vorbauten) sowie entsprechend des § 7 Abs. 1 c (Dachabschluss) der Gestaltungssatzung der Gemeinde Ostseebad Binz	BV/24/165	geändert beschlossen
Ö 9.9	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid: „Errichtung eines Wohngebäudes für seniorengerechtes Wohnen – Am Kleinbahnhof 4“ hier: Anfrage auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 2 „Zinglingsberg“ (GRZ-Berechnung) der Gemeinde Ostseebad Binz sowie Anfrage auf Eintragung einer Baulast	BV/24/164	geändert beschlossen
Ö 10	Schließung des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Teil
N 11	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2024 - nichtöffentlicher Teil	Si/24/GV/04
N 12	Sonstiges
N 13	Schließung der Sitzung

Gemeindevertretung Ostseebad Binz - 07.11.2024

Grunddaten

Tagesordnung