ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 13. Sitzung der Gemeindevertretung

Gremium:: Gemeindevertretung Ostseebad Binz

Datum:: Do., 07.05.2026

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Sollte die Tagesordnung nicht bis 22:00 Uhr abgearbeitet sein, wird durch die Gemeindevertretung in der Sitzung ein Fortsetzungstermin bestimmt.

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Heinrich-Heine-Str. 7, 18609 Ostseebad Binz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellen der form- und fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellen der Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.04.2026 - öffentlicher Teil	Si/26/GV/19
Ö 4	Informationen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6	Anfragen der Gemeindevertretung
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Anträge der Fraktionen und Abgeordneten
Ö 8.1	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD: Prüfung und Einrichtung von E-Ladesäulen auf gemeindeeigenen Flächen	BV/26/417	Entscheidung
Ö 9	Planen und Bauen
Ö 9.1	Beschlussvorlage zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Wohnen am Sportplatz“ der Gemeinde Ostseebad Binz ohne Umweltbericht/Umweltprüfung hier: Veröffentlichungs-, Auslegungs- und Beteiligungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB	BV/26/399	Entscheidung
Ö 9.2	Beschlussvorlage zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 „Wohnen am Eichenweg“ der Gemeinde Ostseebad Binz ohne Umweltbericht / Umweltprüfung hier: Veröffentlichungs-, Auslegungs- und Beteiligungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB	BV/26/400	Entscheidung
Ö 9.3	Beschlussvorlage zur 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7/8 "Neubinz" der Gemeinde Ostseebad Binz als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren nach § 13 BauGB ohne Umweltbericht / Umweltbetrachtung hier: Veröffentlichungs-, Auslegungs- und Beteiligungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB	BV/26/416	Entscheidung
Ö 9.4	Beschlussvorlage zum Bebauungsplanes Nr. 43A „Quartier an der Kleinbahn – Nord“ der Gemeinde Ostseebad Binz als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren nach § 13 BauGB ohne Umweltbericht/ Umweltbetrachtung hier: 3. Veröffentlichungs-, Auslegungs- und Beteiligungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a BauGB	BV/26/401	Entscheidung
Ö 9.5	Beschlussvorlage zum Bebauungsplanes Nr. 43B „Quartier an der Kleinbahn – Süd“ der Gemeinde Ostseebad Binz als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren nach § 13 BauGB ohne Umweltbericht/ Umweltbetrachtung hier: 3. Veröffentlichungs-, Auslegungs- und Beteiligungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a BauGB	BV/26/402	Entscheidung
Ö 9.6	Beschlussvorlage zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 815-39-2023 aus der Sitzung der Gemeindevertretung am 06.07.2023 hier: Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 26 "Wohnquartier am Rasenden Roland" der Gemeinde Ostseebad Binz	BV/26/403	Entscheidung
Ö 9.7	Beschlussvorlage zum Bebauungsplan Nr. 47 "Wohnquartier am Rasenden Roland" hier: Aufstellungsbeschluss	BV/26/398	Entscheidung
Ö 9.8	Beschlussvorlage über die Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB i. V. m. § 34 Abs. 3b BauGB im Rahmen des Bauantrages: "Neubau eines Wohnhauses mit drei Wohnungen, Errichtung eines Nebengebäudes sowie Herstellung von fünf Pkw-Stellplätzen - Pantower Weg 12"	BV/26/407	Entscheidung
Ö 10	Allgemeine Verwaltung
Ö 10.1	Wahl der 2. Stellvertretung des Bürgermeisters	BV/26/418	Entscheidung
Ö 10.2	Beschlussvorlage zur Bestellung einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten für die Amtszeit 2026-2031	BV/26/406	Entscheidung
Ö 11	Schließung des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Teil
N 12	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.04.2026 - nichtöffentlicher Teil	Si/26/GV/19
N 13	Sonstiges
N 14	Schließung der Sitzung

Gemeindevertretung Ostseebad Binz - 07.05.2026

Grunddaten

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