ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 11. Sitzung der Gemeindevertretung

Gremium:: Gemeindevertretung Ostseebad Binz

Datum:: Do., 05.02.2026

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Sollte die Tagesordnung nicht bis 22:00 Uhr abgearbeitet sein, wird durch die Gemeindevertretung in der Sitzung ein Fortsetzungstermin bestimmt.

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Heinrich-Heine-Str. 7, 18609 Ostseebad Binz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellen der form- und fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellen der Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2025 - öffentlicher Teil	Si/25/GV/12
Ö 4	Informationen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6	Anfragen der Gemeindevertretung
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Anträge der Fraktionen und Abgeordneten
Ö 8.1	Antrag der GfB-Fraktion für die Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Ostseebad Binz in der Fassung vom 06.05.2025 im §9 Ziffer Entschädigung Nummern (4) und (7)	BV/26/364	Entscheidung
Ö 9	Eigenbetrieb Binzer Bucht Tourismus
Ö 9.1	Beschlussvorlage über den Doppelhaushalt des Eigenbetriebes Binzer Bucht Tourismus für die Wirtschaftsjahre 2026 und 2027	BV/26/342	Entscheidung
Ö 9.2	Beschlussvorlage zur 5. Änderungssatzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Gemeinde Ostseebad Binz (Kurabgabensatzung) einschließlich der dazugehörigen Kalkulation für den Zeitraum 01.01.2026 bis 31.12.2027	BV/26/343	Entscheidung
Ö 9.3	Beschlussvorlage zur 5. Änderungssatzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe in der Gemeinde Ostseebad Binz einschließlich der dazugehörigen Kalkulation für den Zeitraum 01.01.2026 bis 31.12.2027	BV/26/344	Entscheidung
Ö 10	Finanzen
Ö 10.1	Beschlussvorlage zur Aufhebung des Beschlusses BV/25/325 aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 04.12.2025 hier: "Beschlussvorlage zur 2. Nachtragshaushaltssatzung 2024/2025 und dem dazugehörigen Nachtragshaushaltsplan"	BV/26/356	Entscheidung
Ö 11	Planen und Bauen
Ö 11.1	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag: „Neubau Appartementhaus mit 9 Ferienwohnungen und 2 Dauerwohnungen mit Tiefgarage – Sonnenstraße 3“ hier: Antrag auf Ausnahmen nach § 31 Abs. 1 BauGB von den Festsetzungen der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Zentrum“ der Gemeinde Ostseebad Binz (Höhenlage Erdgeschoss)	BV/26/335	Entscheidung
Ö 11.2	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag: „Neubau Appartementhaus mit 9 Ferienwohnungen und 2 Dauerwohnungen mit Tiefgarage – Sonnenstraße 3“ hier: Antrag auf Ausnahme nach § 31 Abs. 1 BauGB von den Festsetzungen der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Zentrum“ der Gemeinde Ostseebad Binz (Firsthöhe)	BV/26/336	Entscheidung
Ö 11.3	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag: "Neubau Appartementhaus mit 9 Ferienwohnungen und 2 Dauerwohnungen mit Tiefgarage - Sonnenstraße 3" hier: Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Zentrum" der Gemeinde Ostseebad Binz (Traufhöhe)	BV/26/337	Entscheidung
Ö 11.4	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Bauantrag: "Neubau Appartementhaus mit 9 Ferienwohnungen und 2 Dauerwohnungen mit Tiefgarage - Sonnenstraße 3" (hier: Gesamtantrag mit Ausnahme zur Art der baulichen Nutzung)	BV/26/338	Entscheidung
Ö 11.5	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Bauantrag: "Neubau eines Wohngebäudes mit 6 Wohneinheiten, hier: Antrag auf 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Baugenehmigung 02810/22 vom 19.01.2023 - Am Kleinbahnhof 123" in Verbindung mit mit einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Zinglingsberg" der Gemeinde Ostseebad Binz (Baufeld)	BV/26/339	Entscheidung
Ö 11.6	Beschlussvorlage über die Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB im Rahmen des Bauntrages: "Neubau eines Wohngebäudes mit 6 Wohneinheiten, hier: Antrag auf 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Baugenehmigung 02810/22 vom 19.01.2023 - Am Kleinbahnhof 123" in Verbindung mit der Befreiung nach § 31 Abs. 3 BauGB für ein auf den § 246e BauGB gestütztes Wohnbauvorhaben	BV/26/340	Entscheidung
Ö 11.7	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Bauantrag: "Neubau von drei Balkonen im Erdgeschoss in Stahlbauweise an ein Mehrfamilienwohnhaus - Strandweg 4 bis 12" in Verbindung mit einer Ausnahme nach § 31 Abs. 1 BauGB von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 13 "Wohnen in Prora" (Überschreitung Baugrenze)	BV/26/341	Entscheidung
Ö 11.8	Beschlussvorlage zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 742-3-2022 aus der Sitzung der Gemeindevertretung am 08.11.2022 hier: Aufstellungsbeschluss der 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7/8 "Neubinz" der Gemeinde Ostseebad Binz	BV/26/360	Entscheidung
Ö 11.9	Beschlussvorlage zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 24/105 aus der Sitzung der Gemeindevertretung am 07.11.2024 hier: Konzeptbeschluss 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7/8 "Neubinz" der Gemeinde Ostseebad Binz	BV/26/361	Entscheidung
Ö 11.10	Beschlussvorlage zur 9. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7/8 "Neubinz" der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Aufstellungsbeschluss	BV/26/355	Entscheidung
Ö 11.11	Beschlussvorlage zur 10. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7/8 "Neubinz" der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Aufstellungsbeschluss	BV/26/363	Entscheidung
Ö 11.12	Beschlussvorlage zur Aufhebung des Beschlusses BV/25/285 aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 10.07.2025 hier: "Beschlussvorlage über die Veräußerung des gebrauchten TLF24/50 der Freiwilligen Feuerwehr Binz"	BV/26/357	Entscheidung
Ö 11.13	Beschlussvorlage über die Veräußerung des gebrauchten TLF 24/50 der Freiwilligen Feuerwehr Binz	BV/26/358	Entscheidung
Ö 12	Allgemeine Verwaltung
Ö 12.1	Beschlussvorlage über die Zustimmung zur Annahme einer Sachspende für die Grundschule Binz	BV/26/350	Entscheidung
Ö 13	Schließung des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Teil
N 14	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2025 - nichtöffentlicher Teil	Si/25/GV/12
N 15	Eigenbetrieb Binzer Bucht Tourismus
N 15.1	Beschlussvorschlag zum Abschluss eines Pachtvertrages „Promenade Block I“
N 15.2	Beschlussvorlage bezüglich der Beschlussfassung über eine Zuschlagserteilung im Wege der beschränkten Ausschreibung nach VOB/A für die Maßnahme „Herstellung/Ausbau der Promenade am Block I“ – Straßenbauarbeiten
N 16	Planen und Bauen
N 16.1	Informationsvorlage zur Bebaubarkeit eines Grundstücks \|(nichtöffentlich)
N 17	Allgemeine Verwaltung
N 17.1	Beschlussvorlage über die Jahresurlaubs- und Sonderurlaubsgenehmigung 2026 für den Bürgermeister Herrn Mario Kurowski
N 18	Sonstiges
N 19	Schließung der Sitzung

Gemeindevertretung Ostseebad Binz - 05.02.2026

Grunddaten

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