ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 10. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mo., 26.01.2026

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Heinrich-Heine-Str. 7, 18609 Ostseebad Binz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellen der form- und fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 4	Anfragen der Ausschussmitglieder
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2025	Si/25/HA/13
Ö 7	Eigenbetrieb Binzer Bucht Tourismus
Ö 7.1	Beschlussvorlage über den Doppelhaushalt des Eigenbetriebes Binzer Bucht Tourismus für die Wirtschaftsjahre 2026 und 2027	BV/26/342	Vorberatung
Ö 7.2	Beschlussvorlage zur 5. Änderungssatzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Gemeinde Ostseebad Binz (Kurabgabensatzung) einschließlich der dazugehörigen Kalkulation für den Zeitraum 01.01.2026 bis 31.12.2027	BV/26/343	Vorberatung
Ö 7.3	Beschlussvorlage zur 5. Änderungssatzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe in der Gemeinde Ostseebad Binz einschließlich der dazugehörigen Kalkulation für den Zeitraum 01.01.2026 bis 31.12.2027	BV/26/344	Vorberatung
Ö 8	Planen und Bauen
Ö 8.1	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag: „Neubau Appartementhaus mit 9 Ferienwohnungen und 2 Dauerwohnungen mit Tiefgarage – Sonnenstraße 3“ hier: Antrag auf Ausnahmen nach § 31 Abs. 1 BauGB von den Festsetzungen der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Zentrum“ der Gemeinde Ostseebad Binz (Höhenlage Erdgeschoss)	BV/26/335	Vorberatung
Ö 8.2	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag: „Neubau Appartementhaus mit 9 Ferienwohnungen und 2 Dauerwohnungen mit Tiefgarage – Sonnenstraße 3“ hier: Antrag auf Ausnahme nach § 31 Abs. 1 BauGB von den Festsetzungen der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Zentrum“ der Gemeinde Ostseebad Binz (Firsthöhe)	BV/26/336	Vorberatung
Ö 8.3	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag: "Neubau Appartementhaus mit 9 Ferienwohnungen und 2 Dauerwohnungen mit Tiefgarage - Sonnenstraße 3" hier: Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Zentrum" der Gemeinde Ostseebad Binz (Traufhöhe)	BV/26/337	Vorberatung
Ö 8.4	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Bauantrag: "Neubau Appartementhaus mit 9 Ferienwohnungen und 2 Dauerwohnungen mit Tiefgarage - Sonnenstraße 3" (hier: Gesamtantrag mit Ausnahme zur Art der baulichen Nutzung)	BV/26/338	Vorberatung
Ö 8.5	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Bauantrag: "Neubau eines Wohngebäudes mit 6 Wohneinheiten, hier: Antrag auf 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Baugenehmigung 02810/22 vom 19.01.2023 - Am Kleinbahnhof 123" in Verbindung mit mit einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Zinglingsberg" der Gemeinde Ostseebad Binz (Baufeld)	BV/26/339	Vorberatung
Ö 8.6	Beschlussvorlage über die Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB im Rahmen des Bauntrages: "Neubau eines Wohngebäudes mit 6 Wohneinheiten, hier: Antrag auf 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Baugenehmigung 02810/22 vom 19.01.2023 - Am Kleinbahnhof 123" in Verbindung mit der Befreiung nach § 31 Abs. 3 BauGB für ein auf den § 246e BauGB gestütztes Wohnbauvorhaben	BV/26/340	Vorberatung
Ö 8.7	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Bauantrag: "Neubau von drei Balkonen im Erdgeschoss in Stahlbauweise an ein Mehrfamilienwohnhaus - Strandweg 4 bis 12" in Verbindung mit einer Ausnahme nach § 31 Abs. 1 BauGB von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 13 "Wohnen in Prora" (Überschreitung Baugrenze)	BV/26/341	Vorberatung
Ö 8.8	Beschlussvorlage über die Zustimmung der Annahme einer Sachspende für die Freiwillige Feuerwehr Ostseebad Binz	BV/26/352	Entscheidung
Ö 9	Allgemeine Verwaltung
Ö 9.1	Beschlussvorlage über die Zustimmung zur Annahme einer Sachspende für die Regionale Schule Binz	BV/26/349	Entscheidung
Ö 9.2	Beschlussvorlage über die Zustimmung zur Annahme einer Sachspende für die Grundschule Binz	BV/26/350	Kenntnisnahme
Ö 10	Schließung des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Teil
N 11	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2025	Si/25/HA/13
N 12	Allgemeine Verwaltung
N 12.1	Beschlussvorlage über die Jahresurlaubs- und Sonderurlaubsgenehmigung 2026 für den Bürgermeister Herrn Mario Kurowski
N 13	Sonstiges
N 14	Wortbeitrag zu TOP 7.1 (BV/26/342 Beschlussvorlage über den Doppelhaushalt des Eigenbetriebes Binzer Bucht Tourismus für die Wirtschaftsjahre 2026 und 2027) unter Ausschuss der Öffentlichkeit
N 15	Schließung der Sitzung

Hauptausschuss - 26.01.2026

Grunddaten

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