ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 8. Sitzung der Gemeindevertretung

Gremium:: Gemeindevertretung Ostseebad Binz

Datum:: Do., 10.07.2025

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Sollte die Tagesordnung nicht bis 22:00 Uhr abgearbeitet sein, wird durch die Gemeindevertretung in der Sitzung ein Fortsetzungstermin bestimmt.

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Heinrich-Heine-Str. 7, 18609 Ostseebad Binz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellen der form- und fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellen der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2025 - öffentlicher Teil -	Si/25/GV/09	ungeändert beschlossen
Ö 4	Informationen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6	Anfragen der Gemeindevertretung
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Anträge der Fraktionen und Abgeordneten
Ö 8.1	Antrag der Fraktion Bürger für Binz (BfB) zum Beitritt zum Tourismusverband Rügen e.V.	BV/25/222	ungeändert beschlossen
Ö 9	Eigenbetrieb Binzer Bucht Tourismus
Ö 9.1	Beschlussvorlage für einen Grundsatzbeschluss zur strategischen Entwicklung touristischer Infrastruktur in der Gemeinde Ostseebad Binz und Zukunftsvorhaben im Ortsteil Prora	BV/25/289	ungeändert beschlossen
Ö 10	Planen und Bauen
Ö 10.1	Beschlussvorlage zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Alte Gärtnerei/MZO) hier: Beschluss über die Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB	BV/25/272	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Beschlussvorlage zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Alte Gärtnerei/MZO" der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Beschluss über die Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB	BV/25/276	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Beschlussvorlage zum Bebauungsplanes Nr. 43 A "Quartier an der Kleinbahn - Nord" der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Beschluss über die Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB	BV/25/277	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Beschlussvorlage zum Bebauungsplan Nr. 43 B "Quartier an der Kleinbahn - Süd" der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Beschluss über die Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB	BV/25/278	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Beschlussvorlage zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 5 "Campingplatz Meier - Prora" hier Aufstellungsbeschluss	BV/25/271	ungeändert beschlossen
Ö 10.6	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag: „Sanierung und Neubau einer ehem. Werkstatt zur Nutzung von Einzelhandel und Mitarbeiterwohnen – Vierte Straße 1, 3“ hier: Antrag auf Ausnahme nach § 31 Abs. 1 BauGB von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 23B „Block IV Südwest“ der Gemeinde Ostseebad Binz (Art der baulichen Nutzung)	BV/25/281	vertagt
Ö 10.7	Beschlussvorlage zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 26 „Wohnquartier am Rasenden Roland” der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Erweiterung des Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB	BV/25/288	vertagt
Ö 10.8	Beschlussvorlage für die erste Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans (BSBP) des Gemeinde Ostseebad Binz	BV/25/284	ungeändert beschlossen
Ö 10.9	Beschlussvorlage über die Veräußerung des gebrauchten TLF24/50 der Freiwilligen Feuerwehr Binz	BV/25/285	ungeändert beschlossen
Ö 11	Allgemeine Verwaltung
Ö 11.1	Beschlussvorlage über die Zustimmung zur Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes (MEP) der Schulen der Gemeinde Ostseebad Binz	BV/25/283	ungeändert beschlossen
Ö 12	Schließung des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Teil
N 13	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2025 - nichtöffentlicher Teil -	Si/25/GV/09
N 14	Eigenbetrieb Binzer Bucht Tourismus
N 14.1	Beschlussvorlage über eine Zuschlagserteilung für die Vergabe von Planungsleistungen für die grundhafte Sanierung der Strandpromenade ab Strandabgang 13 bis Strandabgang 6 in Binz
N 14.2	Information zu Grundstücksangelegenheiten Block I
N 15	Planen und Bauen
N 15.1	Beschlussvorlage zum Abschluss eines Pachtvertrags zur Nutzung gemeindeeigener Räume in Prora
N 16	Sonstiges
N 17	Schließung der Sitzung

Gemeindevertretung Ostseebad Binz - 10.07.2025

Grunddaten

Tagesordnung