ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 5. Sitzung der Gemeindevertretung

Gremium:: Gemeindevertretung Ostseebad Binz

Datum:: Do., 20.02.2025

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Sollte die Tagesordnung nicht bis 22:00 Uhr abgearbeitet sein, wird durch die Gemeindevertretung in der Sitzung ein Fortsetzungstermin bestimmt.

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Heinrich-Heine-Str. 7, 18609 Ostseebad Binz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellen der form- und fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellen der Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2024 - öffentlicher Teil	Si/24/GV/06	ungeändert beschlossen
Ö 4	Informationen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6	Anfragen der Gemeindevertretung
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Anträge der Fraktionen und Abgeordneten
Ö 8.1	Antrag der Fraktion Bürger für Binz (BfB) zum Beitritt zum Tourismusverband Rügen e.V.	BV/25/222	verwiesen
Ö 8.2	Antrag der Fraktion Gemeinsam für Binz (GfB) zur Sicherung der Parkplätze Dünenstraße 80 als Anwohnerparkplätze	BV/25/225	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Erhebung von Parkgebühren im gesamten Gemeindegebiet an den Weihnachtstagen bis Neujahr sowie zum Einsatz des Außendienstes an Silvester zur Kontrolle der öffentlichen Ordnung	BV/25/226	verwiesen
Ö 9	Eigenbetrieb Binzer Bucht Tourismus
Ö 9.1	Beschlussvorlage zum Grundsatzbeschluss zur Beteiligung an einer gemeinschaftlichen kommunalen Unternehmung zur regionalen Zusammenarbeit im Tourismus auf der Insel Rügen	BV/25/231	ungeändert beschlossen
Ö 10	Allgemeine Verwaltung
Ö 10.1	Bestellung der Mitglieder des Seniorenbeirates der Gemeinde Ostseebad Binz	BV/25/204	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Beschlussvorlage zur Hauptsatzung der Gemeinde Ostseebad Binz	BV/25/221	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	1. Änderung der Richtlinie der Gemeinde Ostseebad Binz über die Gewährung von Zuschüssen an gemeinnützige Vereine, Verbände und Initiativgruppen	BV/25/220	geändert beschlossen
Ö 10.4	Einvernehmenserklärung zur Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung (LEQ-V) zwischen dem Montessori-Arbeitskreis Stralsund e.V. und dem Landkreis Vorpommern-Rügen über den Betrieb der Kindertageseinrichtung "Proraer Seesternchen“	BV/25/200	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Einvernehmenserklärung zur Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung (LEQ-V) zwischen dem Internationalen Bund (IB) und dem Landkreis Vorpommern-Rügen über den Betrieb der Kindertageseinrichtung "Lütt Matten“	BV/25/201	ungeändert beschlossen
Ö 10.6	Jahresurlaubs- und Sonderurlaubsgenehmigung 2025 für den Bürgermeister Herrn Karsten Schneider	BV/25/212	ungeändert beschlossen
Ö 10.7	Beschluss über die Zustimmung der Annahme einer Sachspende für die Grundschule Binz	BV/25/203	ungeändert beschlossen
Ö 11	Finanzen
Ö 11.1	Beschlussvorlage zur Feststellung des Jahresabschlusses 2019	BV/24/191
Ö 11.2	Beschlussvorlage zur Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019	BV/24/196	ungeändert beschlossen
Ö 12	Planen und Bauen
Ö 12.1	Ergebnisse des Prüfauftrages Beschluss-Nr. 802-39-2023	IV/25/230	verwiesen
Ö 12.2	Beschlussvorlage über die 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Wohnbebauung in der Gartenhofsiedlung“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Abwägungsbeschluss nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie 2 Abs. 2 BauGB	BV/24/187	vertagt
Ö 12.3	Beschlussvorlage über die 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Wohnbebauung in der Gartenhofsiedlung“ der Gemeinde Ostseebad Binz Hier: Satzungsbeschluss	BV/25/207	vertagt
Ö 12.4	Beschlussvorlage zur Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet des erweiterten Binzer Ortskerns hier: Abwägungsbeschluss	BV/25/208	ungeändert beschlossen
Ö 12.5	Beschlussvorlage zur Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet des erweiterten Binzer Ortskerns hier: Satzungsbeschluss	BV/25/211	vertagt
Ö 12.6	Beschlussvorlage über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 „Wohnen an der Granitz“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Abwägungsbeschluss nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie 2 Abs. 2 BauGB	BV/25/209	ungeändert beschlossen
Ö 12.7	Beschlussvorlage über die Satzung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich (Erweiterungsbereich) des Bebauungsplanes Nr. 43A „Quartier an der Kleinbahn – Nord“ hier: Satzungsbeschluss	BV/25/210	ungeändert beschlossen
Ö 12.8	Beschlussvorlage zur Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Zentrum“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Zweite Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre	BV/25/218	ungeändert beschlossen
Ö 12.9	Beschlussvorlage zum Fahrradparken in der oberen Hauptstraße	BV/24/188	ungeändert beschlossen
Ö 12.10	Beschlussvorlage zum Bauprogramm des Umbaus Parkplatz Klünderberg im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 31 „Parkplatz Klünderberg“	BV/25/219	ungeändert beschlossen
Ö 12.11	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag: „Errichtung Photovoltaikanlage – Lottumstraße 11“ hier: Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 1 „Zentrum“ der Gemeinde Ostseebad Binz (Baufeld)	BV/25/215	ungeändert beschlossen
Ö 12.12	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag: „Errichtung Photovoltaikanlage – Lottumstraße 11“ hier: Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 1 „Zentrum“ der Gemeinde Ostseebad Binz (Grünfläche)	BV/25/216	abgelehnt
Ö 12.13	Beschlussvorlage zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Wohnen am Sportplatz“ der Gemeinde Ostseebad Binz nach § 13 BauGB ohne Umweltprüfung/Umweltbericht hier: Überarbeiteter Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB	BV/25/227	ungeändert beschlossen
Ö 13	Schließung des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Teil
N 14	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2024 - nichtöffentlicher Teil	Si/24/GV/06
N 15	Finanzen
N 15.1	Beschlussvorlage zum Antrag auf Ratenzahlung von Gewerbesteuer für die Jahre 2020 und 2021 in Höhe von 78.561,20 EUR
N 16	Planen und Bauen
N 16.1	Beschlussvorlage über den Verkauf einer Teilfläche von 26 m² auf dem Flurstück 505/6, Flur 2, Gemarkung Binz
N 16.2	Beschlussvorlage über den Verkauf einer Teilfläche von 200 m² aus dem Flurstück 11, Flur 2, Gemarkung Granitz
N 17	Sonstiges
N 18	Schließung der Sitzung

Gemeindevertretung Ostseebad Binz - 20.02.2025

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