ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 4. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mo., 27.01.2025

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Heinrich-Heine-Str. 7, 18609 Ostseebad Binz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellen der form- und fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 4	Anfragen der Ausschussmitglieder
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2024 - öffentlicher Teil	Si/24/HA/07	ungeändert beschlossen
Ö 7	Planen und Bauen
Ö 7.1	Beschlussvorlage über die 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Wohnbebauung in der Gartenhofsiedlung“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Abwägungsbeschluss nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie 2 Abs. 2 BauGB	BV/24/187	abgelehnt
Ö 7.2	Beschlussvorlage über die 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Wohnbebauung in der Gartenhofsiedlung“ der Gemeinde Ostseebad Binz Hier: Satzungsbeschluss	BV/25/207	abgelehnt
Ö 7.3	Beschlussvorlage zur Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet des erweiterten Binzer Ortskerns hier: Abwägungsbeschluss	BV/25/208	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Beschlussvorlage zur Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet des erweiterten Binzer Ortskerns hier: Satzungsbeschluss	BV/25/211	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Beschlussvorlage über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 „Wohnen an der Granitz“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Abwägungsbeschluss nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie 2 Abs. 2 BauGB	BV/25/209	ungeändert beschlossen
Ö 7.6	Beschlussvorlage über die Satzung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich (Erweiterungsbereich) des Bebauungsplanes Nr. 43A „Quartier an der Kleinbahn – Nord“ hier: Satzungsbeschluss	BV/25/210	ungeändert beschlossen
Ö 7.7	Beschlussvorlage zur Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Zentrum“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Zweite Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre	BV/25/218	ungeändert beschlossen
Ö 7.8	Beschlussvorlage zum Fahrradparken in der oberen Hauptstraße	BV/24/188	ungeändert beschlossen
Ö 7.9	Beschlussvorlage zum Bauprogramm des Umbaus Parkplatz Klünderberg im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 31 „Parkplatz Klünderberg“	BV/25/219	ungeändert beschlossen
Ö 7.10	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag: „Errichtung Photovoltaikanlage – Lottumstraße 11“ hier: Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 1 „Zentrum“ der Gemeinde Ostseebad Binz (Baufeld)	BV/25/215	abgelehnt
Ö 7.11	Beschlussvorlage über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag: „Errichtung Photovoltaikanlage – Lottumstraße 11“ hier: Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 1 „Zentrum“ der Gemeinde Ostseebad Binz (Grünfläche)	BV/25/216	abgelehnt
Ö 7.12	Beschlussvorlage über die Zustimmung der Annahme einer Sachspende für die Freiwillige Feuerwehr Ostseebad Binz	BV/25/213	ungeändert beschlossen
Ö 8	Finanzen
Ö 8.1	Beschlussvorlage zur Feststellung des Jahresabschlusses 2019	BV/24/191	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Beschlussvorlage zur Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019	BV/24/196	ungeändert beschlossen
Ö 9	Allgemeine Verwaltung
Ö 9.1	1. Änderung der Richtlinie der Gemeinde Ostseebad Binz über die Gewährung von Zuschüssen an gemeinnützige Vereine, Verbände und Initiativgruppen	BV/25/220	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Einvernehmenserklärung zur Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungs-vereinbarung (LEQ-V) zwischen dem Montessori-Arbeitskreis Stralsund e.V. und dem Landkreis Vorpommern-Rügen über den Betrieb der Kindertageseinrichtung "Proraer Seesternchen“	BV/25/200	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Einvernehmenserklärung zur Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungs-vereinbarung (LEQ-V) zwischen dem Internationalen Bund (IB) und dem Landkreis Vorpommern-Rügen über den Betrieb der Kindertageseinrichtung "Lütt Matten“	BV/25/201	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Beschluss über die Zustimmung der Annahme einer Sachspende für die Regionale Schule Binz	BV/25/202	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Jahresurlaubs- und Sonderurlaubsgenehmigung 2025 für den Bürgermeister Herrn Karsten Schneider	BV/25/212	ungeändert beschlossen
Ö 10	Schließung des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Teil
N 11	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2024 - nichtöffentlicher Teil	Si/24/HA/07
N 12	Sonstiges
N 13	Schließung der Sitzung

Hauptausschuss - 27.01.2025

Grunddaten

Tagesordnung